Die Linke * Bundeswehr IMPERIAL

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Parteien kommentiert

  (offener Artikel)
Autor: R. Mayer, geschrieben am Donnerstag, 02. September 2010 08:41

Pressemitteilung

30.08.2010 – Paul Schäfer

Imperiales Denken in der Bundeswehr-Reformkommission

„Das Ansinnen, die Bundeswehr fit für Wirtschaftskriege zu machen, zeugt von einem neuen imperialen Denken, das mit dem verfassungsgemäßen Auftrag der Landesverteidigung nichts zu tun hat“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Forderung des DIHK-Präsidenten und Bundeswehr-Reformkommissionsmitglieds Hans Heinrich Driftmann, die Bundeswehr künftig auch zum Wohl der deutschen Wirtschaft einzusetzen. Schäfer erklärt weiter:

„Dass solche Forderungen aus den Reihen der Bundeswehr-Reformkommision erhoben werden, lässt Übles für die weiteren Empfehlungen befürchten. Offenbar ist es zumindest einem Kommissionsmitglied wichtiger, die Auftragsbücher der Rüstungsindustrie gefüllt zu halten und sich neue Aufgaben und weltweite Einsatzszenarien für die Truppe auszudenken, als Modelle einer friedensorientierten und sozialverträglichen Umstrukturierung der Bundeswehr zu entwickeln.

Die Fraktion DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, sich unmissverständlich von der Idee der militärischen Durchsetzung von Wirtschaftsinteressen zu distanzieren. Dazu gehört insbesondere die Streichung der entsprechenden Passagen aus dem derzeit gültigen Weißbuchs zur Sicherheitspolitik Deutschlands.“

Kommentar

 

Imperiales Denken?

 

Als ich im kalten Krieg als junger Soldat meinen Eid auf die Bunderepublik Deutschland geleistet habe, war es für mich undenkbar, dass die Bundeswehr jemals weltweit eingesetzt werden könnte.

 

Aber mittlerweile sind die Gründe für die Einsätze der bundesdeutschen Armee nahezu beliebig. Ist das Mandat der Rot-Grünen Regierung zum ersten Kriegseinsatz in Europa nach dem 2. Weltkrieg im Balkan noch irgendwo nachvollziehbar, so wurde in der Folgezeit immer häufiger ein einfacher Mechanismus als Legitimation gerangezogen. Die von den USA dominierte UN diagnostiziert die Notwendigkeit eines Mandates, der Bundestag nickt Amerika-hörig ab, und schon werden deutsche Soldaten weltweit in Marsch gesetzt.

 

Und zwar Soldaten, die eigentlich nur geschworen hatten "... die Bundesrepublik Deutschland tapfer zu verteidigen". Aber "wo" unser Staat verteidigt wird, das wurde den einfachen Soldaten leider nicht gesagt. Ich erinnere mich noch gut an den Versuch von Luftwaffenoffizieren, im Balkankrieg den Dienst zu verweigern... eben mit Hinweis auf ihren Eid... ohne Erfolg.

 

 

Fazit

 

Ob Adolf Hitler oder deutscher Kanzler... irgendeinen Grund finden die Verantwortlichen IMMER, die Soldaten in die von ihnen gewünschte Richtung zu entsenden... insofern geht die Kritik der Linken an der bereits existierenden Realität vorbei...

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